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Menschenrechte und Gesinnungsterror

Der Anti-Rassismus-Ausschuß der Vereinten Nationen hat Deutschland vor einigen Tagen dazu aufgefordert, mehr gegen Fremdenfeindlichkeit zu unternehmen. Man sei „sehr besorgt über die Zunahme und Ausbreitung rassistischen Gedankenguts durch gewisse politische Parteien und Bewegungen“, ließ das Genfer Gremium die Bundesregierung und … Weiterlesen

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festung_europa

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A Snowy Train Ride in Japan

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Adding the Letter U to the Mix

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Repressive Toleranz

Am 4. Juli 2015 findet in Erlangen eine großartige Veranstaltung statt: der vierte zwischentag. Dies ist eine Büchermesse für nonkonforme Verlage und Initiativen, zu der diesmal 200 Besucher kommen können. Zwölf Aussteller gibt es und von 11 bis 17 Uhr … Weiterlesen

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The Good One

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Ein Platz im Asylheim kostet bis zu 50.000 Euro

Im Focus steht heute, daß für jeden Asylbewerber, der in einem Wohncontainer untergebracht wird, erst einmal Kosten von 20.000 Euro entstehen. Das ist noch wenig: Der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Sebastian Wippel hat vor gut zwei Wochen vorgerechnet, daß jeder neue Heimplatz in … Weiterlesen

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Feindbestimmung mit progressivem Populismus

Die belgische Politologin Chantal Mouffe kritisiert seit vielen Jahren die Konsensdemokratie und neoliberale Politik der europäischen Mitte-Links-Parteien. Lange hatte sie gehofft, diese „postpolitische“ Situation „durch die Wiederbelebung echter Parteipolitik und die Wiederherstellung des Links-Rechts-Gegensatzes bekämpfen“ zu können. Inzwischen sieht sie … Weiterlesen

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Ausländer als Täter

Eigentlich sollte es diese Woche in diesem Blog schwerpunktmäßig um die Frage gehen, warum Einwanderungskritik auch ein Thema für Linke sein müßte. Doch aufgrund der Häufung von Straf- und Gewalttaten von Ausländern in den letzten Tagen, muß es nun erst … Weiterlesen

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