Alle Artikel mit dem Schlagwort ‘Abschiebung

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Abschiebungen 2017

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56,3 Prozent der Deutschen wollen Abschiebung aller illegalen Ausländer

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So läuft die Vertagung des Bürgerkriegs!

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Nach dem islamistischen Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt ist es trotz der ungeheuerlichen Hintergründe des Falls relativ ruhig in Deutschland. Das hat einen einfachen Grund: Nach Paris, Nizza, Brüssel sowie dem elften September hatte sich das deutsche Volk mental schon darauf eingestellt, daß es irgendwann krachen würde. Ein Kommentar von Felix Menzel.

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Nächster Rechtsblinker: Tillich will Minderjährige nach Syrien schicken

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Bald ist Weihnachten und Merkel packt den Sack aus! Für jede Wählergruppe ist auf dem Parteitag in Essen etwas dabei.

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Presse lügt: Abschiebungen haben sich nicht verdoppelt. Es hat weniger gegeben!

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In der Presse heißt es heute, die Abschiebungen hätten sich verdoppelt. Auf den ersten Blick stimmt das natürlich, wenn man in absoluten Zahlen rechnet. 2014 gab es fast 11.000 Abschiebungen, 2015 fast 21.000. Aber was sind schon 21.000 Abschiebungen und 40.000 freiwillige Ausreisen bei über einer Million Asylbewerbern, illegalen Einwanderern und Flüchtlingen?

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So funktioniert Abschiebung

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In mehreren Bundesländern wird seit einiger Zeit darüber debattiert, ob man „Abschiebe-Camps“, also Asylbewerberheime für Personen mit geringer Bleibeperspektive, eröffnen sollte. Aus Bayern liegen nun erste Zahlen vor, was eine solche Einrichtung bewirkt. Im „Balkanzentrum Bamberg“ dauern Asylverfahren nur wenige Tage und die Anerkennungsquote liegt genau bei null Prozent. In den ersten drei Monaten seit Eröffnung dieses „Abschiebe-Camps“ sind 460 abgelehnte Asylbewerber freiwillig ausgereist, 170 wurden abgeschoben und untergetaucht sind lediglich 30 Personen. Bis Ende März soll die Kapazität der Einrichtung von derzeit 1.200 auf 4.500 Bewohner erweitert werden.

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Wie Gerichte Abschiebungen verhindern und damit indirekt die EU begraben

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In der Europäischen Union ist es Gesetz, daß Asylbewerber dort ihren Antrag stellen müssen, wo sie zuerst europäischen Boden betraten. Dieses Gesetz (Dublin III) ist großer Unsinn. Sinnvoller wäre eine Obergrenze für Asylbewerber und gleichmäßige Verteilung über Europa. Aber wenn Dublin III Gesetz ist, muß es auch eingehalten werden. Dies wird es aber nicht. Gerade deutsche Verwaltungsgerichte sorgen für die Aushebelung dieser Verordnung. Vor wenigen Tagen wurde so die Abschiebung eines Eritreers nach Italien untersagt. Die dortigen Zustände seien nicht zumutbar.

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Leben retten durch Abschiebung

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Innerhalb einer Woche versuchen über 11.000 Flüchtlinge von Libyen nach Italien zu kommen. Erst sterben dabei 400 Menschen und keinen interessiert es richtig. Bei einer weiteren Überfahrt über das Mittelmeer kommen dann bis zu 950 illegale Einwanderer ums Leben. Der Aufschrei ist groß, doch die vorgeschlagenen Maßnahmen würden nur zu einem noch größeren Ansturm aus Afrika führen.

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Kosovo-Asylbewerber: Konsequente Abschiebung eine Lüge

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66 Kosovaren wurden gerade abgeschoben und in ihre Heimat geflogen, berichtet die Südwest Presse heute. Was ist das schon angesichts von über 11.000 Kosovaren, die im Januar und Februar diesen Jahres einen Asylantrag in Deutschland stellten?

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Immer weniger Abschiebungen

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In vielen Medien taucht heute die Meldung auf, die Zahl der Abschiebungen sei gestiegen. Das ist total irreführend. Richtig ist, daß im Jahr 2014 10.884 Menschen abgeschoben wurden. Das sind etwas mehr als 2013, wo es 10.198 waren. Die Presse suggeriert nun, dies sei ein enormer Anstieg, da letztmals 2006 mehr Menschen abgeschoben wurden. Damals waren es 13.894. Unberücksichtigt bleibt bei der Nennung des quantitativen Anstiegs jedoch, wieviele Asylanträge in den entsprechenden Jahren gestellt wurden.

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