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Skandalurteil: Islamische Pädophilen-Ehen sind in Deutschland wirksam

„Eine in Syrien nach syrischem Eheschließungsrecht wirksam geschlossene Ehe einer zum Eheschließungszeitpunkt 14-Jährigen mit einem Volljährigen ist als wirksam anzuerkennen, wenn die Ehegatten der sunnitischen Glaubensrichtung angehören und die Ehe bereits vollzogen ist.“ So steht es jetzt in einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Bamberg. Das Urteil sowie die religiösen Hintergründe kommentiert für uns Robin Classen.

Mit der Masseneinwanderung sind nicht nur der Terrorismus in Paris und Brüssel und die Sexualdelikte an Silvester nach Europa gekommen, sondern auch völlig andere gesellschaftliche Wertevorstellungen. So ist es beispielsweise im Islam für Männer erlaubt, mehrere Frauen zu heiraten.

Besonders problematisch: Mohammed heiratete seine „Lieblingsfrau“ Aischa im Alter von gerade mal sechs Jahren. Den ersten Beischlaf vollzog er nach neun Jahren. Das ist keine islamische Sondermeinung, sondern im sunnitischen wie im schiitischen Islam absolut unbestritten. In Deutschland wird allerdings im Rahmen der erlaubten Lüge zur Ausbreitung des Islams (Taqiyya) kritisch Fragenden gerne erzählt, Aischa wäre, als sie den über 50 Jahre alten Mohammed heiratete, immerhin schon 14 Jahre gewesen. Noch üblicher ist die glatte Lüge, um das Jahr 700 herum seien die Kinder viel früher geschlechtsreif gewesen. Man könne die neunjährige Aischa daher nicht mit unseren Neunjährigen vergleichen, sie sei schon eine vollkommene Frau gewesen. Die Sauberkeit und Verhätschelung in der modernen Welt würde die Periode immer weiter hinauszögern.

Das Gegenteil ist wissenschaftlich bewiesen: 1860 bekamen in Deutschland beispielsweise Mädchen ihre erste Menstruation noch mit 16,6 Jahren. 1920 war es bereits mit 14,6 Jahren, 1980 mit 12,5 Jahren und heute noch früher. Ganz unabhängig davon, dass der Eintritt der ersten Menstruation natürlich nur ein Schritt auf dem Weg zur erwachsenen Frau ist und noch lange nicht das ultimative Ende der Kindheit.

Zwangsverheiratung von Kindern ist im Islam völlig in Ordnung

Da Mohammed im Islam als vorbildlicher und tugendhafter Mensch gilt, gilt diese moralische Einschätzung auch für seine Ehe mit mehreren Frauen und mit dem Kind Aischa, weswegen Zwangsheiraten von Kindern im schiitischen wie sunnitischen Islam völlig normal sind. Oftmals sterben die Kinder noch in der Hochzeitsnacht an den von den muslimischen Männern verursachten inneren Blutungen. Diese Verhaltensweisen halten nun auch in Deutschland Einzug.

So beispielsweise bei einem 22-jährigen Syrer und seiner 14-jährigen Ehefrau – wohl ein noch etwas harmloseres Beispiel –, die Ende 2015 in Bayern ankamen. Die beiden sind Cousin und Cousine – auch die Ehe in der Verwandtschaft ist ein Brauch, der im Islam anerkannt ist und den Genpool der arabischen Völker seit Jahrhunderten nachhaltig schädigt. Einer BBC-Studie zu Folge, sind 55 Prozent der in Großbritannien lebenden Pakistanis mit Familienangehörigen verheiratet. Auch weltweit soll die Hälfte der Moslems in inzestuösen Ehen leben. Die Folgen sind ein durchschnittlich um mehr als 10 Punkte niedrigerer IQ und ein erheblich höheres Risiko für psychische und physische Erkrankungen.

Das Jugendamt versucht das Kind vor der deutschen Justiz zu schützen – vergeblich

Die beiden Jugendlichen wurden nach ihrer Ankunft in Deutschland sofort getrennt: Das Jugendamt nahm das Kind in Obhut. Der Mann reichte dann – aller Wahrscheinlichkeit nach auf Kosten der Allgemeinheit – Klage ein und belegte per syrischer Eheurkunde, dass er nach syrischem Recht wirksam mit dem Kind verheiratet war. Das Amtsgericht deutete die Klage auf Auslieferung der Ehefrau in eine Klage auf ein Umgangsrecht um und erlaubte dem „Paar“ sich am Wochenende alleine zu sehen. Dagegen legte das Jugendamt Rechtsmittel ein und argumentierte dabei, dass die „Ehefrau“ noch ein Kind sei und sich wie ein Kind betrage. Sie sei nicht in der Lage, ein selbstbestimmtes Leben als „Ehefrau“ zu führen und es bestünde die Gefahr, dass die beiden am Wochenende Geschlechtsverkehr hätten, der nach deutschem Recht als sexueller Missbrauch Jugendlicher zu werten wäre.

Die darauffolgende Entscheidung des OLG Bamberg ist ein echter Hammer: Das OLG entschied, dass nach internationalem Privatrecht syrisches Eherecht anzuwenden sei. Das Gericht erhielt in der Verhandlung eine Art „Crashkurs syrisch-islamisches Eherecht“ und entschied, dass die beiden wirksam verheiratet seien. Dem stünde auch nicht die deutsche „ordre public“, die öffentliche Ordnung entgegen. Wer wissen will, was alles in puncto Islamisierung des Rechtswesens möglich ist, der sollte den Beschluss vom 12.05.2016 – Aktenzeichen 2 UF 58/16 des OLG Bamberg lesen.

Ein OLG wendet ausschließlich Scharia-Recht an

Ein Absatz nach dem anderen zitieren die Richter offen und völlig kritiklos Scharia-Recht, welches sie eins zu eins zur Anwendung bringen. Für die bayerischen Richter ist daher nach eigener Aussage „lediglich die Eheschließung einer Muslimin mit einem Nicht-Muslim nichtig“, weil das islamische Recht dies verböte. Würden also zwei Flüchtlinge mit einer syrischen Eheurkunde in Deutschland auftauchen und sich herausstellen, dass einer der beiden Christ ist, würde ein deutsches Gericht die Ehe für nichtig erklären, weil ein muslimischer Herrenmensch keinen christlichen Untermenschen heiraten darf.

Nach syrisch-islamischem Eherecht gibt es zwar ein Ehemindestalter von 13 Jahren, jedoch gilt dieses nicht, wenn die Ehe schon vollzogen wurde. Demnach gibt es also eigentlich überhaupt kein Mindestalter, was für die bayerischen Richter kein Problem darstellt. Wichtiger scheint es dem Gericht im Bamberg zu sein, dass auch ja die Morgengabe von den Eltern bezahlt wurde: „Im Übrigen bestimmt Art. 51 Abs. 2 PSG für fehlerhafte Eheverträge nach Beiwohnung u. a. die Pflicht zur Zahlung der Morgengabe, das Ehehindernis der Schwägerschaft und die Pflicht zur Einhaltung der Vorschriften über die gesetzliche Wartezeit in den Fällen der Eheauflösung durch Scheidung oder Tod. Somit ist Art. 47 bis 52 PSG keine Regelung dahingehend zu entnehmen, dass ein fehlerhafter Ehevertrag nach Beiwohnung zu einem nichtigen Eheschluss führt.“

Das Kind soll Missbrauch ertragen, damit „Integration gelingt“

Danach drückt das Gericht auf die Tränendrüse: Die beiden „Eheleute“ hätten auf ihrer „Flucht“ ja schon so viel gemeinsam durchgestanden! Außerdem sei eine Anerkennung der Ehe zum Zwecke der Integration unabdingbar. Die beiden hätten nämlich vor einer Anerkennung ihres Verhältnisses eine Teilnahme an Integrationskursen abgelehnt, argumentieren die deutschen Richter ernsthaft.

Jugendamt und Eltern spielen für das Gericht keine Rolle mehr: Das Kind ist ja rechtmäßig verheiratet und nach syrischem Recht erlösche damit die elterliche Sorge. Eine Strafbarkeit nach § 182 III StGB wischt das OLG Bamberg einfach hinweg: Das sei „Auslegungssache“. Unterm Strich hat das Oberlandesgericht damit als zweithöchste zivilrechtliche Instanz ausschließlich Scharia-Recht angewandt, das deutsche Familien- und vor allem Strafrecht mit einem Handstreich außer Kraft gesetzt und ein vierzehnjähriges Mädchen jeglichen Schutzes durch das Jugendamt entrissen und stattdessen ihrem „Ehemann“ schutzlos ausgesetzt.

Hier geht es zu dem Urteil, hier zu einem Pressebericht darüber.

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(Bild: Px4u by Team Cu29, flickr, CC BY-ND 2.0)

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8 Kommentare

  1. Was regt Ihr Euch auf, solange diese Muselmanen ihre Kinder ficken, lassen sie hoffentlich deutsche Frauen in Ruhe. Das eigentlich Schlimme daran ist doch aber, dass wieder ein Gericht – wahrscheinlich auf Kosten der Staatskasse – arbeiten musste.

  2. Tja, es sind wohl doch nicht alle Menschen vor dem Gesetz gleich. Sind jetzt eigentlich Kinderponos noch strafbar? Nach dem Urteil ist das fraglich. Da werden sich so einige Politiker freuen.

    • „Sind jetzt eigentlich Kinderponos noch strafbar?“
      Jein – Wenn sie mit islamischen Kindern gemacht wurden wahrscheinlich nicht!

  3. Mit 14 ist sie Jugendliche und kein Kind im dem Sinn. Daher hat das mit Pädophilie (sexuelle Attraktion auf Kinder vor und bis zur Pubertät) nichts zu tun. Es sei denn 22-Jährige, die Interesse an z.B. 17-Jährigen haben wären auch pädophil.

    Und so wie ich hörte konnte bis 1974 das Familiengericht in der Bundesrepublik eine 14- oder 15-Jährige ebenfalls von dem offiziellen Ehemündigkeitsalter (16 Jahre) dispensieren.
    Natürlich ist 14 für die Ehe jung, aber für die Volksgesundheit ist besser 14 als 40 als Heiratsalter.
    Was die Strafbarkeit angeht, die das Gericht „wegwischt“: Es ist doch wirklich Auslegungssache. Da „Sexueller Missbrauch Jugendlicher“ ein Antragsdelikt ist, wie Diebstahl, liegt es – bis sie 16 ist – in ihrer eigenen Entscheidungsfreiheit, sich als sexualmündig zu betrachten oder eben nicht. Danach ist sie es objektiv. Ich sehe bei syrischen Asylanten die von der Scharia kommen kein öffentliches Interesse in dieser Sache. Und ohne „öffentliches Interesse“ ist das Jugendamt gar nicht antragsberechtigt, hier einen Strafantrag zu stellen oder die Staatsanwaltschaft überhaupt Anklage zu erheben. Nur die 14-Jährige selber kann einen Antrag stellen. Aber sie wird gewiss, selbst wenn es zur Anklage wegen öffentlichem Interesse gekommen wäre, nicht gegen ihren Mann aussagen.

    Und es ist richtig, dass in der letzten „kleinen Eiszeit“ (https://de.wikipedia.org/wiki/Kleine_Eiszeit), v.a. im 19 Jahrhundert die Geschlechtsreife sehr spät eingesetzt hat. Im Mittelalter und in der Antike war das anders, eher wie heute. Die Ursachen kann man mit der schlechten/einseitigen Ernärhung aber vielleicht auch mit den zusammenhängenden soziokulturellen Normen in diesen Jahrhunderten suchen (repressive Erziehung), die eine gewisse Entwicklungsverzögerung bedingen.
    Verwandt damit: Ich glaube die durchschnittliche Körpergröße im 16. Jahrhundert war in Deutschland um die 1,60 m.

    Ich stimme allerdings soweit zu, dass ausländische Gesetze keine Argumentationsbasis für deutsche Gerichte sein sollen. Ehegültigkeit bei Migranten ist womöglich ein Grenzfall. Die Scharia ist natürlich immer ein besonderes Problem, aufgrund unserer Konfliktsituation mit dem Islam und ihrer besonderen Rückständigkeit (Achtung, man könnte aber auch euphemistisch sagen: ihrer Traditionalität).

    • Alles mit Muslimen ist nahe einem „Grenzfall“, und je mehr man nachgibt desto mehr fordern sie.

      Deutschland ist nicht Syrien. Punkt. Fertig. Schluss.

    • Mein erster Gedanke, als ich das Urteil des OLG gelesen hatten, war: „Haben die noch alle Latten am Zaun ?“. Aber tatsächlich ist die Thematik deutlich komplexer, als es vordergründig den Anschein hat. Wenn in ein Versorgerkultur (und eben nicht Sozialwesenskultur) wie im nahen Osten nunmal eine 14jährige verheiratet wird, kann man das hierzulande nicht nachvollziehen. Unabhängig davon muss dennoch (auch in Härtefällen) hier klar Kante gezeigt werden. Das ist auch in (schon existierenden) Parallelgesellschaften nicht aktzeptabel. Oder anders formuliert, nur weil sich Katzen das Fell lecken, müsste der Hund das noch lange nicht.

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